基本特許用語(ドイツ語)

Patent  特許
Gebrauchsmuster 実用新案
Geschmacksmuster 意匠
Marke 商標
Patentanwalt 弁理士
Anmelder 出願人
Erfinder 発明者
Erfindung 発明
Anmeldung 出願
Anspruch 請求項
Beschreibung 明細書
Prüfung 審査
Prüfungsantrag 審査請求
Prüfer 審査官
Recherche 調査
Stand der Technik 先行技術
Neuheit 新規性
erfinderische Tätigkeit 進歩性
Klarheit 明確性
Bescheid オフィスアクション
Bescheidserwiderung オフィスアクションに対する意見書
Erteilungsbeschluss 特許査定
Zurückweisungsbeschluss 拒絶査定
Beschwerde 審判
Beschwerdekammer 審判部
Einspruch 異議申立
Patentverletzung 特許侵害
Nichtigkeitsklage 無効審判
 

コメント

タイトルとURLをコピーしました