Footnote solutionが見られるクレーム

ドイツには欧州特許庁において悪名高い「Inescapable Trap」を一定条件の下に回避することができる「Footnote Solution」という逃げ道が容易されています（Inescapable trapってなに？Footnote Solutionってなに？という方はNGB社の当該記事に分かりやすく説明されていますのでご参照下さい）。

このドイツにおける「Footnote Solution」という言葉は有名ですが、実際に「Footnote」が付されたクレームを見たことがある方はほとんどいないと思います。私もこれまで見たことがありませんでした。実際に裁判で「Footnote Solution」が論点となった特許を検索しても、なぜかこの「Footnote 」が付された公報が公開されていないからです。

この度この「Footnote Solution」について調べる機会があったので、色々なデータベースを駆使して調べてみたところ、ついに「Footnote」が付されたクレームにたどり着くことができました。

具体的には以下に示すDE102004029735 (C5)のクレーム１です。以下の黄色でマークした２ヵ所が「Footnote」に該当します。

1. Verfahren zur Messung optischer Oberflächen innerhalb einer mehrlinsigen Anordnung mit einem lichtabgebenden und lichtempfangenden Messkopf mit:
– einem Aufstrahlen eines auf einen Teilbereich der zu untersuchenden Linsenoberfläche fallenden von der Linsenoberfläche wenigstens in geringem Maße reflektierten Lichtbündels unter Drehung eines Prüflings über wenigstens ein definiertes Kreissegment,
– Erfassen der zurückgeworfenen Strahlungsenergie auf einem zweidimensionalen Sensor unter ortsaufgelöster Abspeicherung der gemessenen Werte,
– Errechnen eines Justierfehlers für die jeweils untersuchte Fläche, unter Berücksichtigung von zuvor bestimmten Lagekoordinaten davor liegender Linsen (Das Merkmal ”unter Berücksichtigung von zuvor bestimmten Lagekoordinaten davor liegender Linsen” im Anspruch 1 stellt eine unzulässige Erweiterung dar, aus der Rechte nicht hergeleitet werden können.),
dadurch gekennzeichnet, dass
– die Drehung eines Prüflings, einer bereits bestehenden mehrlinsigen Anordnung, um eine hochpräzise Drehachse, die Bezugsachse, erfolgt,
– das Aufstrahlen von jeder Seite bei einem mehrlinsigen Prüfling erfolgt,
– wobei eine Fokussierung des Einstrahllichts auf dem Krümmungsmittelpunkt einer im Inneren einer mehrlinsigen Anordnung befindlichen Linsenfläche mit einem Autokollimator oder einem optischen Winkelmessystem unter Beachtung der abbildenden Eigenschaften einer oder mehrerer zuvor durchlaufender Linsen erfolgt,
– das Erfassen für je ein Lichtbündel auf jeder Seite erfolgt,
– das Errechnen eines Justierfehlers für die jeweils untersuchte Fläche unter rechnerischer Berücksichtigung der abbildenden Eigenschaften und der Justierfehler vorgelagerter Linsen (Das Merkmal ”der Justierfehler vorgelagerter Linsen” im Anspruch 1 stellt eine unzulässige Erweiterung dar, aus der Rechte nicht hergeleitet werden können.) erfolgt, die von Einstrahllicht und zurückgeworfenem Licht passiert werden,
wobei durch einen kleinen Überlapp in der Mitte des Prüflings Flächen von beiden Seiten vermessen und die Messergebnisse von beiden Seiten rechnerisch zusammengesetzt werden.

例として最初の「Footnote」の部分の日本語訳は以下の通りです。

「”unter Berücksichtigung von zuvor bestimmten Lagekoordinaten davor liegender Linsen”という特徴は許可されない拡張を構成し、この特徴からは権利を導き出すことは出来ない。」

２０１０年以降の判決では「Footnote」を敢えて明示しなくとも「Inescapable Trap」を回避できるとされていますので（BPatGE 31, 1, 4; 109）、「Footnote 」が付されたクレームを見る機会は今後はもっと減ると思います。

このため「Footnote 」が見られるDE102004029735 (C5)のクレーム１は大変貴重と言えます。